Aus einem einfachen Gerichtsverfahren in Saskatchewan, Kanada, ging letzten Monat eine sehr interessante rechtliche Schlussfolgerung hervor, die auch hier weitreichende gesellschaftliche Bedeutung haben könnte: Ein Emoticon, in diesem Fall ein Daumen hoch 👍, stellt einen rechtsverbindlichen Vertrag dar.

In diesem Fall ging es darum, ob ein Landwirt in Saskatchewan zugestimmt hatte, 87 Tonnen Flachs an einen Käufer im Jahr 2021 zu verkaufen. Der Käufer unterzeichnete den Vertrag und schickte ein Foto des Vertrags in einer Textnachricht an den Landwirt, der daraufhin ein Daumen-hoch-Emoji schickte. Der Landwirt behauptete, dass “das Daumen-hoch-Emoticon lediglich bestätigte, dass ich den Vertrag über den Verkauf von Flachs erhalten hatte”. Er erklärte, er habe den Text so verstanden, dass “der vollständige Vertrag per Fax oder E-Mail folgen würde”. Der Käufer beanstandete jedoch, dass der Landwirt, als er ein Foto des Vertrags per SMS an sein Handy schickte, schrieb: “Bitte bestätigen Sie den Flachsvertrag”. Als der Landwirt mit der Emoji “Daumen hoch 👍” antwortete, ging der Käufer davon aus, dass der Landwirt dem Vertrag zugestimmt hatte. In seiner Entscheidung zitierte der Richter die Definition des Daumen-nach-oben-Emoticons von dictionary.com und sagte, dass der Begriff “verwendet wird, um Zustimmung, Einverständnis oder Verständnis in der digitalen Kommunikation zu vermitteln”. Daher kam das Gericht zu dem Schluss, dass der Vertrag mit einem “Daumen hoch” geschlossen wurde 👍.

Wie würde das in der Slowakei aussehen?

Zunächst einmal sollte gesagt werden, dass ein Vertrag nicht “schriftlich” in dem Sinne abgeschlossen werden muss, dass es sich nicht immer um ein separates Papier oder ein separates Dokument handeln muss. Wenn jemand mit jemandem, z. B. per E-Mail oder WhatsApp, vereinbart, dass eine Partei verkauft und die andere kauft, und sie sich auf einen Preis einigen, ist wahrscheinlich ein Vertrag geschlossen worden. Dies gilt jedoch nicht für alle Arten von Verträgen. So können Sie beispielsweise keine Immobilien auf diese Weise übertragen, wo eine sehr formelle Vertragsform gilt.

Aber was ist mit einem Emoticon wie einem Daumen hoch 👍? Ist es nach slowakischem Recht ein Ausdruck der Zustimmung?

Nach slowakischem Recht kommt ein Vertrag zustande, wenn eine der Parteien eine Willenserklärung zum Abschluss eines Vertrags abgibt. Dies wird als Vertragsentwurf bezeichnet. Der Vertragsentwurf muss hinreichend bestimmt sein und den Willen des Antragstellers zum Ausdruck bringen, im Falle seiner Annahme gebunden zu sein. Damit ein Vertrag jedoch zustande kommt, muss die Partei, an die der Vorschlag gerichtet ist, rechtzeitig eine Erklärung abgeben oder eine andere rechtzeitige Handlung vornehmen, aus der ihre Zustimmung abgeleitet werden kann. Eine solche Handlung gilt als Annahme des Vorschlags. Nach meiner Auffassung gilt, dass, wenn eine Partei der anderen einen bestimmten Vertragsentwurf auf elektronischem Wege übermittelt, z. B. in einem ähnlichen Fall wie in Kanada, und die andere Partei den Daumen nach oben 👍 für einen solchen Vertragsentwurf zeigt, es recht wahrscheinlich ist, dass eine solche Antwort als Zustimmung zu dem Vertrag angesehen werden kann. Ich kann mir ein solches Argument erfolgreich auch vor einem slowakischen Gericht vorstellen. Seien Sie also vorsichtig, welches Emoticon Sie verwenden! 😉